Abwahlverfahren
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Hintergründe
Bürgermeisterwahl 1997
PDS Kyffhäuserkreis

 

Hintergründe Abwahlverfahren

Wenige Wochen vor der Wahl deutete sich in Artern an, dass der Abwahlversuch scheitern wird, Arterns Bürger den Fraktionen von CDU, SPD und DA/FDP nicht folgen werden. Dies wurde jedoch von der Abwahlkoalition ignoriert.
Mit dem vorliegendem Ergebniss haben die Wähler klar entschieden. Vergleicht man das Ergebniss mit der Kommunalwahl 1999, kommt man zu einer überraschenden Schlussfolgerung: 900 Wähler, also fast die Hälfte derer, die 1999 CDU, SPD, DA und FDP gewählt haben, haben diesmal für Koenen gestimmt. Insgesamt 1623 haben für Koenen votiert, rund 700 davon kann man zum Wählerstamm der PDS rechnen.
  Mittlerweile wird auch die Abberufung von Koenens 2. Stellvertreter, Torsten Blümel (PDS), wieder interessant. Am 29. Oktober 2001 machte die Kommunalaufsicht eine Anhörung zum Widerspruch von Blümel im Stadtrat. Bereits im Vorfeld wurde aber deutlich, dass die Abberufungsgründe sehr dünn seien.
Trotzdem gab die Kommunalaufsicht der Abberufung statt.
  Da Andere Kommunalexperten Blümel Recht gaben, klagt er jetzt vor dem Verwaltungsgericht in Weimar. Doch die Entscheidung wird nach bisherigen Erfahrungen nicht vor 2004 fallen. Und dann sind bereits wieder Kommunalwahlen.
Und solange bleibt Blümel im Amt.

Grund für die Abberufung Blümels: Weitergabe von Informationen aus geschlossenen Sitzungen an die Öffentlichkeit. Der Nachteil für die Abwähler: Sie können es nicht nachweisen und Blümel kann sich auf die Kommunalordnung berufen.