Liebe Bürgerinnen und Bürger !
Zum dritten Mal wird am 12. September der Thüringer Landtag gewählt. Wir im Arterner Wahlkreis gehen das dritte Mal dafür an die Wahlurnen, nachdem der Altkreis Artern nach der Wende nach Thüringen wechselte. Vieles hat sich seitdem geändert, teilweise zum Guten, teilweise haben wir aber auch schlechte Erfahrungen gemacht.
Mußten wir nicht öfter feststellen, daß wir letztendlich doch wieder nur am Rande eines Bundeslandes liegen? Sicher erinnern Sie sich noch an den Februar des letzten Jahres, als wir mit einer Rekordarbeitslosigkeit von 32% bundesweit Schlagzeilen schrieben. Kaliwerk, Kyffhäuserhütte, die Zuckerfabriken im Kreis, die Arterner Brauerei – das sind nur einige der Betriebe, in denen Sie früher Arbeit hatten und die das Land Thüringen einfach zu Grunde gehen ließ.
Wo ist die Unterstützung des Thüringer Wirtschaftsministeriums für unsere Region? Wann schickt man Investoren nicht mehr nur nach Erfurt, Suhl oder Eisenach, sondern auch nach Artern, Roßleben und Bad Frankenhausen? Wir wollen mehr als nur ABM-Stellen für unsere Region. Aus diesem Grund möchte ich für unsere Region in den Landtag: Wir brauchen dort Gehör und ich dafür Ihre Stimme!Kommunen bald pleite?
Die finanzielle Situation in den Kommunen -nicht nur unserer Region- verschlechtert sich zusehends. Die Einnahmen sinken (in Thüringen um 5,8% von 1994-98) und die Schulden der Kommunen erhöhen sich stetig. Als Folge wird gespart: an Investitionen, im Bereich der Kultur, der Jugendarbeit, im sozialen Bereich. Wo aber nicht investiert wird, verbaut man sich die Zukunft, wo kein Geld in die Jugendarbeit gesteckt wird, bleiben die Jugendlichen nicht. Die Folgen sind absehbar, aber die Kommunen können nicht anders entscheiden. Der Ausgangspunkt für diese Finanzmisere liegt nicht allein bei ihnen, sondern in erster Linie in der verfehlten Bundes- und Landespolitik. Durch Gesetze und Verordnung werden den Kommunen neue Aufgaben übertragen, ohne ausreichende finanzielle Mittel bereit zu stellen.
Die Änderung des Thüringer Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich zu Gunsten der Kommunen ist dringend erforderlich, um die kommunale Selbstverwaltung nicht zur Farce werden zu lassen. Sterbende Kommunen nützen keinem, auch nicht dem Land. Aber zu dieser Einsicht ist die große Koalition in Erfurt anscheinend nicht bereit. Also werden wir es ihnen wieder sagen!