Schritt zurück in Richtung Parkplatz

ARTERN (st). So ganz vom Tisch ist das Millionenprojekt Park & Parken in der Arterner Innenstadt wohl doch noch nicht. Am Mittwochabend wurden zumindest im Hauptausschuss des Stadtrates schon mal wieder die ersten zaghaften Schritte in Richtung Umsetzung des Projekts unternommen. Das hatte im Stadtrat vor gut zwei Wochen noch ganz anders ausgesehen. CDU und SPD waren sich dort einig gewesen, dass das Vorhaben zu viel kosten würde und dafür der Stadt und ihren Bewohnern zu wenig bringe, auch wenn der Bärenanteil der Mittel vom Land kommt.

Doch nun zauberte plötzlich Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) noch beträchtliche finanzielle Mittel aus dem Hut. Es gebe noch einen stattlichen Haushaltsrest aus dem vergangenen Jahr, der für die Stadtsanierung vorgesehen, aber nicht abgerufen worden sei, berichtete er. Das Geld sei damals durch den Stadtrat mit einem Sperrvermerk versehen worden und könnte nun für den Eigenanteil der Stadt in Sachen Park & Parken verwendet werden, damit die Realisierung des Vorhabens weiter gehen kann.

Wie hoch die Summe ausfällt, darüber konnte Koenen noch nichts sagen. Er warb aber damit, dass durch Verwendung des Haushaltsrestes der Haushalt 2004 nicht belastet würde.

Das schien bei der Mehrzahl der Mitglieder des Arterner Hauptausschusses gar nicht so schlecht anzukommen. Zumindest so lange, bis Steffen Peschke (CDU) einmal mehr den Spielverderber spielte. Er verwies noch einmal darauf, dass das Haushaltsjahr 2003 mit einem realen Defizit von rund einer halben Million Euro abgeschlossen wurde. "Wir reden also über Geld, das zwar nicht ausgegeben wurde, das wir dessen ungeachtet aber gar nicht haben", warnte er. Man einigte sich schließlich darauf, im Stadtrat am 26. April erst den Haushalt und das Konsolidierungskonzept zu diskutieren und dann eine Entscheidung über die Zukunft des Park & Parken-Projekts zu fällen.

09.04.2004