Parkplatz auf der Kippe

ARTERN. Das Arterner Prestigeprojekt der vergangenen Jahre steht auf der Kippe. Denn die Zahl der Stadträte, die sich für den rund 1,7 Millionen Euro teuren Prunkparkplatz am ehemaligen Hotel erwärmen können, schmilzt schneller als Schnee in der Saharasonne. Hätte es noch eines Zeichens bedurft, dass die Kommunalwahlen unmittelbar vor der Tür stehen, so wurde dieses in der jüngsten Sitzung des Arterner Stadtrates gegeben. Denn auf einmal meldeten sich hier Abgeordnete zu Wort, von denen man in der fast ablaufenden Legislaturperiode nur höchst selten auch nur einen Mucks gehört hatte. Petra Beier (CDU) zum Beispiel. Und ausgerechnet sie brachte dann eine Sache ins Rollen, die gehörige Eigendynamik entwickelte.

Zunächst sah alles nach einem Abnickbeschluss aus. Es ging darum, die Ausschreibung des ersten Bauabschnittes des Projektes "Park & Parken" vorzubereiten. Dabei sollten, so führte Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) aus, zunächst alle Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt, das Gelände reguliert und die entsprechenden Stützmauern gesetzt werden. Dafür würden alles in allem rund 553 000 Euro fällig, stand in der Beschlussvorlage, davon kämen 419 665 Euro als Fördermittel vom Landesverwaltungsamt. Für den Eigenanteil der Unstrutstadt habe man noch einmal Bedarfszuweisungen beim Land Thüringen beantragt, so dass, deren Bewilligung vorausgesetzt, ein Rest von 33 333 Euro bei der Stadt verbleiben würde. "Wir haben alles versucht, den Eigenanteil eventuell über eine Vergabe-ABM noch weiter zu senken, das hat aber auf Grund der Änderungen in der Förderungspraxis der Agentur für Arbeit nicht mehr geklappt", bekannte Koenen.

Und dann kam Petra Beier und sprach aus, was so mancher Arterner denkt: "Das Park & Parken-Projekt ist sicher eine prima Maßnahme, aber unsere Finanzsituation lässt derartige Luxusmaßnahmen nicht zu." Die Feuerwehr brauche eine neue Drehleiter, dass sei eine Pflichtaufgabe für die Stadt - nicht ein Parkplatz.

Koenen nahm den Fehdehandschuh auf, seine treuen Knappen Kai und Torsten Blümel (alle PDS) pflichteten ihm bei. Das sei eine wichtige Voraussetzung, um auch für künftige Vorhaben in der Stadt - etwa die Sanierung des Boulevards - Fördermittel zu bekommen. Kai Blümel betonte, es sei sträflich "einen Eigenanteil von unter zehn Prozent in Gefahr zu bringen, so was kriegen wir nicht wieder". Torsten Blümel stichelte, die CDU habe bislang nie etwas gegen das Projekt gehabt, und es wäre die größte Verschwendung von Steuergeldern, wenn man nun, nachdem schon rund 100 000 Euro für den Abriss und die Planungen ausgegeben wurden, "dort die teuerste Rasenfläche Thüringens" anlegen würde. Es gehe darum, ein Zeichen zu setzen, dass es in Artern vorwärts geht.

Nun platzte einem weiteren, sonst eher stillen Abgeordneten der Kragen. Thomas Jentzsch (SPD), Bauausschusschef und als solcher eher sachlich als politisch eingestellt, war so wütend, wie er es eben sein kann. Er komme sich einigermaßen verkaspert vor, sagte er. Im Bauausschuss habe die Verwaltung "schöne bunte Bilder" an die Wand werfen lassen, sei man damit beschäftigt worden, zu entscheiden, ob es nun Platanen oder andere Bäume sein sollen, die da beim Park & Parken angepflanzt werden. Von Geld sei da nie die Rede gewesen. Er habe erst einen Tag vor der Sitzung erfahren, wie hoch der Eigenanteil allein für den ersten Bauabschnitt sei. "Da frage ich mich, was die Verwaltung macht", so Jentzsch. Im Bauausschuss habe man die Maximalvariante mit Blick auf die damals versprochene hohe Förderung beschlossen. Nun aber müsse die Stadt wesentlich mehr beisteuern, da sei es doch nur normal "dass das Projekt jetzt noch einmal gründlich nach Einsparpotenzialen durchforstet wird. Wegen mir muss da nicht so eine mondäne Beleuchtung installiert werden, tun es auch billige Bäume und auf die Gemeinbedarfsfläche können wir auch verzichten", sagte er.

Als dann auch noch Steffen Peschke (CDU) das Wort ergriff, kippte die Stimmung endgültig. "Egal, was da erzählt wird - wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass ein Ja zum Park & Parken gleichzeitig bedeutet, dass wir auf Jahre hinaus kein Geld für irgendwelche anderen Maßnahmen - etwa die Sanierung der Kindertagesstätten oder des Boulevards - haben", warnte er.

Trotz des Vorschlags zur Güte, den Koenen unterbreitete - es solle nur der erste Abschnitt realisiert werden, dann könne man das Projekt ruhen lassen, bis wieder Geld in der Stadtkasse sei - war es am Ende Jens Krautwurst zu verdanken, dass das Vorhaben nicht gleich am Montagabend beerdigt wurde. Er beantragte, das Problem noch einmal in den Ausschüssen zu bereden. Ein Vorschlag, der mehrheitlich angenommen wurde. Ansonsten hätte die Sache angesichts der Tatsache, dass die PDS nur mit absoluter Notbesetzung erschienen und die SPD offenkundig uneins war, leicht ganz und gar gekippt werden können. Sebastian TAUCHNITZ

01.04.2004