Daumenschrauben gezeigt

ARTERN (st). Die Leiterin der Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises, Johanna Neukamm, habe ihm unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass sie den Arterner Antrag auf Bedarfszuweisungen nicht befürworten werde, wenn Artern nicht bis Ende April einen beschlossenen Haushalt vorweisen kann, berichtet Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) in einem Rundschreiben an die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats. Die Bedarfszuweisungen sind im übertragenen Sinne so etwas wie Almosen des Landes, mit denen Kommunen, die trotz Förderung den Eigenanteil nicht aufbringen können, bei wichtigen Bauvorhaben unter die Arme gegriffen wird.

Artern hat schon öfter auf Bedarfszuweisungen zurück gegriffen - unter anderem beim Bau des Feuerwehrgerätehauses. Auch für die Realisierung des sündteuren "Park und Parken"-Projekts hat die Stadt vor, derartige Zuschüsse zu beantragen. Um die nicht in Gefahr zu bringen, muss nun also schnell über den Haushalt beraten werden. Bis zum 31. März sollen die Fraktionen laut Koenen Fragen und Änderungswünsche zum Haushaltsentwurf formulieren, die dann am 7. April im Hauptausschuss bearbeitet werden sollen. Am 26. April - also kurz vor Toresschluss - müsste der Haushalt dann im Stadtrat beschlossen werden. Spannend dürfte dabei werden, ob sich so kurz vor der Kommunalwahl wirklich eine Mehrheit dafür finden lässt.

18.03.2004