Ursachenforschung in Artern

Schaut man auf die Bilanz des Arterner Stadtrates im vergangenen Jahr, dann fällt sie ernüchternd aus. Außer viel Klamauk brachte das Parlament nicht sonderlich viel Konstruktives auf die Beine. Viele Bürger fragen sich nun, woran das liegt.

Denn trotz allseitiger Beteuerungen, nun wolle man endlich zusammenarbeiten - es passiert nichts in der Stadt. Ende November wurde der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen, ein weiteres Jahr beim Verkauf der Geschäftsanteile der Aratora Wohnungsbaugesellschaft ist verschenkt. Ob die Arterner Wohnungsgenossenschaft, die lange als möglicher Käufer gehandelt wurde, wirklich noch Interesse hat, darf bezweifelt werden. Mittlerweile sind unzählige Wohnungsgesellschaften zu Schleuderpreisen auf dem Markt.

Dass der Verkauf des Altersheimes komplett floppte, verwundert da schon weniger. Statt dessen geht es dort seit Monaten drunter und drüber, wird die Stimmung von den Fraktionen noch einmal kräftig angeheizt. Doch warum ist die Situation derart verfahren?

Einer der Gründe ist sicher, dass Arterns Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) keine Hausmehrheit im Stadtrat hat. Stärkste Fraktion ist die CDU. Das bedeutet, dass die PDS die Unterstützung der SPD braucht, wenn sie irgend etwas durchbringen will. Zu Beginn der Legislaturperiode, 1999, als noch Posten zu verteilen waren, klappte das bestens. SPD und PDS stimmten zusammen, brachten ihre Leute durch.

Wenig später offenbarte sich aber der große Fehler, der Auswirkungen auf die gesamte Legislaturperiode haben sollte - beide Parteien hatten keine Koalitionsvereinbarung geschlossen. Und es kam, wie es kommen musste - die Liebe zwischen SPD und PDS kühlte schneller ab als Tee am Südpol, die etwas wankelmütigen SPD-ler schmiegten sich einstweilen enger an die CDU. So wurde über Jahre prächtig blockiert - das Ganze gipfelte ´01 im Bürgermeister-Abwahlverfahren.

Auch hinterher ging es mehr schlecht als recht weiter. Dazu kommen jede Menge persönliche Nickeligkeiten. Denn auch Fraktionschefs sind nur Menschen, die sich untereinander schwer einigen können und das Ganze dann noch in den eigenen Reihen vertreten müssen.

Ein weiterer Grund für die lähmende Starre im Rat ist auch die beispiellose Personalfluktuation im Rat. In nahezu jeder Fraktion sitzt kaum noch jemand aus der Anfangsformation. Ein Großteil derer, die heute ein Mandat inne haben, vereinte bei der letzten Kommunalwahl nicht viel mehr als eine Handvoll Stimmen auf sich. Da ist es auch nur allzu verständlich, dass sie sich bei weitreichenden Entscheidungen eher zurück halten.

Bis zur Kommunalwahl im Juni dürfte sich daran auch nicht mehr viel ändern.

12.01.2004 Von Sebastian TAUCHNITZ