Tag der Abrechnung

ARTERN (st). Das Timing würde jedem Hollywoodfilm Ehre machen. Seit 1997 ist kein einziger Prüfbericht zu einem Arterner Haushalt erstellt worden. Dieser Tage, nur wenige Wochen vor der Bürgermeisterwahl, trudelten nun nacheinander die Berichte für 1997, 1998, 1999, 2000 und 2001 ein. Für die Wahlkämpfer ein gefundenes Fressen. Denn Rechnungsprüfungsberichte bergen in Artern im Regelfall einigen Zündstoff. Als die Prüfer vom Kreis zum letzten Mal Zeit und Muße fanden, einen Blick in die Arterner Bücher zu werfen - das war für die Jahre 1995 und 1996 - gab es tumultartige Debatten im Arterner Stadtrat. Die Liste der Vergehen gegen das Haushaltsrecht war schier endlos. Damals kritisierten die Prüfer unter anderem, das Bürgermeister Harald von Riesen (FDP) schnell mal einen Kredit über zwei Millionen Mark aufgenommen hatte, um das Riesenloch im Verwaltungshaushalt auszugleichen. Dass sich der wenig später zurück getretene FDP-Politiker auch noch auf Stadtkosten an der Tankstelle Sahnebonbons spendierte, fiel schon fast nicht mehr auf.

Es war also spannend, als auf einen Ruck quasi die gesamte Ära Koenen durch den Finanz-TÜV musste - und das sechs Wochen vor der Arterner Bürgermeisterwahl. Von Riesens Nachfolger Wolfgang Konenen (PDS) ließ es sich daher auch nicht nehmen, seine Sicht der Prüfergebnisse im Hauptausschuss vorzustellen. Sein Resümee: "Es gab keine nennenswerten Probleme, die einer Genehmigung durch den Stadtrat entgegen stehen würden."

Was er erntete, war wutentbranntes Schnauben. Schauauftritte im Rat gewöhnt, putzte Koenen hingebungsvoll seine Brille, während ihm der ehemalige CDU-Fraktionschef Steffen Peschke vorwarf: "Das liest sich wie ein Offenbarungseid. Es ist eine stark fortschreitende Missachtung Thüringer Gesetzlichkeiten festzustellen." Bestimmte Personen würden durch die Stadt begünstigt, warf Peschke Koenen vor. Konkret bezog er sich auf mehrere Verträge zur kulturellen Ausgestaltung des Brunnenfestes, die die Stadt mit dem Gaststättenbetreiber Hans-Jürgen Schmidt abschloss. So wird im Prüfungsbericht für das Jahr 2000 kritisiert, dass nicht alle Sparmaßnahmen ausgeschöpft wurden: "Es kann nicht nachvollzogen werden, dass Verträge abgeschlossen wurden, bei denen nicht einmal annähernd die Höhe der Ausgaben absehbar sind und im Haushalt für Kosten von Veranstaltungen nur 3000 Mark (1553 Euro) veranschlagt wurden. Für den Vertrag mit der Firma WPG H.-J. Schmidt für die künstlerische Gestaltung des Brunnenfestes wurden 11 000 Mark (5610 Euro) fällig. Einnahmen aus den Veranstaltungen wurden für die Stadt nicht erzielt."Das war aber kein Einzelfall. Ein Jahr später nahm die Stadt beim Brunnenfest immerhin 3055 Mark (1558,05 Euro) ein - bei Kosten von 24 608,90 Mark (12 550,54 Euro). Koenen wies den Verdacht der Bevorteilung einzelner Arterner Geschäftsleute zurück - auch wenn einst viele PDS-Veranstaltungen in Schmidts "Kleiner Kneipe" stattfanden. Der Bürgermeister verwies darauf, dass in diesem Jahr ein anderer Betrieb - der Getränkegroßhandel Kästner aus Hauteroda - als Veranstalter aufgetreten sei. Und der arbeite auf eigenes Risiko. "Aber es ist natürlich ein Verlust an Qualität bei der kulturellen Umrahmung durch den Wegfall des städtischen Zuschusses erkennbar", so Konen weiter zu Peschke.

Doch die Zeit der Schelte war für ihn noch nicht vorbei. Zunächst hatte der Koenen-Knappe Torsten Blümel (PDS) versucht, einen verbalen Brandpfeil in Richtung Opposition abzufeuern. Er stellte fest, dass der größte Teil der im Prüfbericht kritisierten Punkte dadurch verschuldet wurde, dass der Stadtrat Jahr für Jahr den Haushalt später verabschiedete. Zudem würden auch dem "Laien augenfällig riesige Unterschiede zwischen den Berichten aus der Zeit vor und nach Koenens Amtsantritt" auffallen.

Nun hielt es auch den neuen CDU-Fraktionschef im Stadtrat, Jens Krautwurst, nicht mehr auf dem Stuhl. Als Banker mit Gewinnen und Verlusten durchaus erfahren, kritisierte er vor allem die Uneinsichtigkeit Koenens. "Ich hatte erwartet, dass sie die Fehler, die bemängelt wurden, einräumen und erklären, wie sie sie künftig umgehen wollen", erklärte er. Fünf Hauptkritikpunkte habe er ausgemacht. Zunächst, dass immer wieder Ausgaben von der Verwaltung ausgelöst wurden, bevor die Steuereinnahmen auf dem Stadtkonto eingegangen sind. Dadurch sei die Stadt immer tiefer in den Kassenkredit gerutscht, dessen Zinsen immer höher stiegen: "da werden Möbel gekauft und Reparaturen ausgelöst, obwohl gar kein Geld dafür da ist", so Krautwurst. Nicht zuletzt deswegen ist die Stadt heute zahlungsunfähig. Besser geworden sei im Laufe der Jahre die Einbeziehung der einzelnen Stadtratsgremien. Hingegen würden, so Krautwurst, bei der Verwaltung Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit keine Priorität genießen. Er wies in diesem Zusammenhang auf die schier endlose Liste mit Geschenken, Blumensträußen, Zinnuhren und Hotelübernachtungen hin, die im Prüfbericht aufgeführt worden waren. Die Stadt hatte sich damit bei Vereinsmitgliedern bedankt und Städtepartnerschaften gepflegt. Desweiteren kritisierte Krautwurst, dass die meisten derartigen Ausgaben in der Zeit vor dem Beschluss eines Haushalts getätigt wurden, obwohl da nur die wichtigsten Pflichtaufgaben erfüllt werden dürften. Eine dicke Ohrfeige verteilte er auch der Kämmerei, die immer wieder dafür kritisiert würde, dasss sie Einnahmen und Ausgaben falsch verbuchen würde.

18.08.2003