Artern ist zahlungsunfähig und keinen scheint das zu stören

Es ist so weit. Artern ist quasi zahlungsunfähig. Auch wenn Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) das böse Wort "pleite" im Hauptausschuss nicht in den Mund nahm, meinte er doch genau das, als er sagte: "Die Situation ist nicht gut." Irgendwann kommt es immer raus. So auch in Artern. Nun sind die Stadträte ja eigentlich Leute, die ehrenamtlich tätig sind. Wenn jedoch seit März 2003 weder Aufwandsentschädigung noch Sitzungsgeld überwiesen wurden, dann stellt man doch irgendwann Fragen.

Am Mittwochabend ist das nun geschehen. Steffen Peschke (CDU) fragte nach - auch er vermied das böse Wort mit "p" - wie denn der derzeitige finanzielle Status der Stadt sei. Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) antwortete mit entwaffnender Ehrlichkeit: "Der derzeitige Kassenkredit von 1,2 Millionen Euro ist restlos ausgeschöpft. Wir können Dienstleister, Handwerker und Lieferanten nicht mehr bezahlen, teilweise flattert uns die zweite oder dritte Mahnung auf den Tisch." Übersetzt aufs Privatleben heißt das, dass der Dispokredit ausgereizt wurde und auch der Bankautomat keinen Schein mehr herausrückt.

Der Geldtag ist aber noch weit weg. Die Kommune bekommt ihren Steueranteil vierteljährlich vom Land überwiesen, es wird also lange Wochen dauern, bis wieder ein paar Euro auf dem Stadtkonto landen.

Da bleibt dem Privatmann nur der Gang nach Canossa - kann heißen zur Mutter - um dort einen Zuschuss zu erbitten. Eine ähnliche Funktion wie Mutter im Privaten hat der Landesausgleichsstock für die Städte. Wer hierher kommt, hat nichts mehr. Und geht in der Regel mit einem Taschengeld wieder heim, das zumindest das kurzfristige Überleben sichert. Auch Artern könnte beim Thüringer Landesausgleichsstock eine halbe Million Euro abrufen, um zumindest offene Rechnungen zu zahlen.

Doch dafür müsste die Stadt wenigstens einen beschlossenen und genehmigten Haushalt haben. Normalerweise ist dies das kleinste Problem, so etwas wird in der Regel im November des Vorjahres abgewickelt. Aber Artern hat bis heute keinen Haushalt - der Stadtrat fand auch in über acht Monaten keinen Weg zu einer halbwegs einvernehmlichen Lösung. Nach dem Desaster bei der Beschlussfassung des Konsolidierungskonzeptes, bei dem erst alle dafür und am Ende doch dagegen waren, tagte der Ältestenrat unzählige Male und erzielte bisher keine Einigung.

Der Ruf nach der Kommunalaufsicht, die schon im vergangenen Jahr die Zügel straff zog und in Artern den Stadtrat und den Bürgermeister zu einer einvernehmlichen Lösung zwang, wird 2003 ungehört verhallen. "Die Leiterin der Behörde, Johanna Neukamm, hat mir gesagt, dass sie keine Ausnahme macht und den Haushalt ohne einen beschlossenen Finanzplan nicht genehmigt. Außerdem meinte sie, sie werde in diesem Jahr nicht wieder die Schulaufgaben des Stadtrates machen", berichtete Koenen.

Sebastian TAUCHNITZ
14.08.2003