	Richtigstellung zum Artikel: „Dauergäste des Bades empört“ vom 29.03.2001 Die Haushaltssituation der Stadt Artern ist auf Grund einer hohen Verschuldung, die der Stadtrat in der Ära von Ex-Bürgermeister Harald von Riesen verursacht hat, sehr schlecht. Aus diesem Grund sind umfangreiche und nicht unbedingt populäre Maßnahmen nötig, um die Stadt finanziell wieder auf die Beine zu bringen. Falsch ist im Artikel, dass die PDS „drastische Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen der Stadt“ machen will, hier im speziellen Fall das Schwimmbad nicht zu öffnen. Richtig ist: Die PDS hat im Gespräch mit der MZ darauf hingewiesen, dass ohne genehmigten Haushalt das Bad nicht geöffnet werden darf. Dies schreibt die Thüringer Kommunalordnung im § 61 zwingend vor. Hierbei gibt es auch keinen Handlungsspielraum. Aus diesem Grund hat die PDS Vorschläge unterbreitet, wie ein genehmigungsfähiger Haushalt (ohne Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen) aussehen kann. Weiterhin hat die PDS darauf hingewiesen, dass Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen a) von der PDS nicht mitgetragen werden und b) die Haushaltssituation der Stadt nicht verbessern! Die PDS-Fraktion und der Bürgermeister werden den Stadträten ihren Vorschlag präsentieren. Jetzt hängt es nur noch vom Stadtrat ab, ob er den Haushalt genehmigt oder nicht. Aus diesem Grund wünsche ich mir, dass nicht nur die 15 Senioren zur nächsten Stadtratssitzung kommen, sondern möglichst viele Bürger, um dem Stadtrat auf die Finger zu schauen, ob er sich in ihrem Interesse und für die Stadt entscheidet oder nicht.
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Richtigstellung zum Artikel: „Dauergäste des Bades empört“ vom 29.03.2001

Die Haushaltssituation der Stadt Artern ist auf Grund einer hohen Verschuldung, die der Stadtrat in der Ära von Ex-Bürgermeister Harald von Riesen verursacht hat, sehr schlecht. Aus diesem Grund sind umfangreiche und nicht unbedingt populäre Maßnahmen nötig, um die Stadt finanziell wieder auf die Beine zu bringen.
Falsch ist im Artikel, dass die PDS „drastische Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen der Stadt“ machen will, hier im speziellen Fall das Schwimmbad nicht zu öffnen.
Richtig ist: Die PDS hat im Gespräch mit der MZ darauf hingewiesen, dass ohne genehmigten Haushalt das Bad nicht geöffnet werden darf. Dies schreibt die Thüringer Kommunalordnung im § 61 zwingend vor. Hierbei gibt es auch keinen Handlungsspielraum.
Aus diesem Grund hat die PDS Vorschläge unterbreitet, wie ein genehmigungsfähiger Haushalt (ohne Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen) aussehen kann. Weiterhin hat die PDS darauf hingewiesen, dass Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen a) von der PDS nicht mitgetragen werden und b) die Haushaltssituation der Stadt nicht verbessern!

Die PDS-Fraktion und der Bürgermeister werden den Stadträten ihren Vorschlag präsentieren. Jetzt hängt es nur noch vom Stadtrat ab, ob er den Haushalt genehmigt oder nicht. Aus diesem Grund wünsche ich mir, dass nicht nur die 15 Senioren zur nächsten Stadtratssitzung kommen, sondern möglichst viele Bürger, um dem Stadtrat auf die Finger zu schauen, ob er sich in ihrem Interesse und für die Stadt entscheidet oder nicht.

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