Sacharbeit in kräftig gelichteten Reihen

ARTERN. "Wir sind noch beschlussfähig", stellte Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) am Montagabend fest, nachdem sich die Reihen des Arterner Stadtrats merklich gelichtet hatten. Sechs Abgeordnete hatten wegen der gescheiterten Abwahl Koenens ihre Mandate niedergelegt und im Publikum Platz genommen. Besonders kräftig blutete die CDU: Von sieben Abgeordneten blieben hier nur Fraktionschef Steffen Peschke sowie Jens Krautwurst und Klaus Pehlemann zurück. Mit einer dringlichen Beschlussvorlage zur Kindertagesstätte Lange Hohle hatten die Christdemokraten den Anlass für die Sondersitzung gegeben. Das Papier sei allerdings gemeinsam mit SPD, FDP und DA eingebracht worden, merkte Steffen Peschke an. Bereits im September hatte man die Möglichkeit ins Spiel gebracht, den Wiederaufbau des Kindergartens doch noch in diesem Jahr anschieben zu können - über einen Erbbaupachtvertrag mit dem Träger Wilhelmstift (TA berichtete). In der Vorlage war diese Variante aber nicht ausdrücklich festgeschrieben. Vielmehr sollte der Rat endlich einen allerersten Beschluss zum Wiederaufbau der Kita fassen und den Bürgermeister beauftragen, das Projekt umgehend in die Wege zu leiten. Falls dessen Pläne, die Maßnahme durch die Stadt ausschreiben zu lassen, wie erwartet an der Kommunalaufsicht scheitern, könnte die Erbbau-Variante zum Zuge kommen. Ein Grundsatzbeschluss, für den es einstimmig grünes Licht gab. Mit einer eigenen Vorlage konterte die CDU den spitzbübisch eingebrachten PDS-Antrag, für die lange geforderte Wirtschaftsförderung eine eigene Stelle im Rathaus zu schaffen und dafür jährlich 100 000 Mark (51 000 Euro) einzuplanen. Solche "Spiegelfechtereien", so Peschke, solle man sich doch sparen. Statt dessen sollte der Bürgermeister mit der Aufstellung eines neuen Personalkonzepts für die Stadtverwaltung beauftragt werden, das ohne Mehrkosten eine solche Stelle für Wirtschaftsförderung beinhaltet. Auch dies ging - bei einer Enthaltung - glatt durch.
Grit POMMER