Das Klima wird rauer

Mit unerwartetem Gegenwind wird derzeit die Arterner Abwahlkoalition aus CDU, SPD, FDP und DA konfrontiert. Die Bewohner der Stadt tun sich schwer damit, die Gründe für die Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) anzuerkennen. Es sollte die ganz große Abrechnung werden. Und es wurde ein mittleres Desaster.

Die Abwahlparteien hatten am Montagabend in den Rathaussaal zur Bürgerversammlung geladen. Sie wollten um Unterstützung im Kampf um die Abwahl werben. Fast alle Stadträte, die für die Abwahl des Bürgermeisters gestimmt hatten, waren da und wollten ihre Entscheidung gegenüber den Bürgern begründen. Rund 50 Arterner waren gekommen. Und hatten sich - ob geplant oder nicht - gleich richtig einsortiert. Vorne rechts ein Grüppchen aus Stadträten und Sympathisanten der Abwahlbewegung, hinten links eine zahlenmäßig weit größere Gruppe von Abwahlgegnern. Steffen Peschke (CDU) hatte es wohl bemerkt und schlug gleich zur Begrüßung moderate Töne an. "In diesem für die Stadt einmaligen Vorgang geht es nicht um den Menschen Wolfgang Koenen", beteuerte er. Denn den schätze er als "freundlich und höflich", erklärte Peschke. Was jedoch nichts über dessen Eignung als Bürgermeister aussage. Dem schloss sich auch Manfred Gerboth (DA), dienstältester Arterner Stadtrat, an. Er beklagte, dass Koenen das Vertrauensverhältnis zwischen Stadtrat und Bürgermeister völlig zerstört hätte. "Koenen ist uns zunehmend die Sachinformationen schuldig geblieben, die wir zur Entscheidungsfindung brauchen", erklärte er.

Und wurde prompt harsch attackiert. Er sei binnen elf Jahren als Stadtrat an drei Abwahlverfahren von Bürgermeistern beteiligt gewesen, meinte ein Arterner. "Es waren nur zwei. Harald von Riesen trat freiwillig zurück", entgegnete Gerboth. Auch den Vorwurf, er sei entscheidend als ehemaliger Stadtverordnetenvorsteher für den Arterner Schuldenberg mitverantwortlich, ließ er nicht gelten. "Wir haben 30 Millionen Mark Schulden gemacht, um 70 Millionen investieren zu können", verteidigte sich Gerboth. Im Folgenden wurde die Debatte nicht leichter. Da warf Stadtrat Jens Krautwurst (CDU) Koenen vor, er rühre nicht genügend die Werbetrommel, um Investoren in die Stadt zu locken. Und musste sich prompt die Gegenfrage gefallen lassen, ob nicht noch mehr Investoren kommen würden, wenn Stadtrat und Bürgermeister gemeinsam trommeln würden, anstatt sich monatelang in der Öffentlichkeit zu bekriegen. Da mahnte eine Bürgerin an, die Stadt würde bewusst im Umkreis lächerlich gemacht. Sie forderte, die ganze Sache rückgängig zu machen und statt dessen mitein-ander zu reden und erntete dafür stürmischen Applaus. Schnell schloss sie noch die Schlüsselfrage des gesamten Abends an: "Werden Sie zurück treten, wenn die Abwahl scheitert?" Betretenes Schweigen im Präsidium. Manfred Gerboth räusperte sich und meinte: "Das muss jeder selbst entscheiden. Ich für meinen Teil werde dann nach elf Jahren mein Mandat niederlegen." Ganz anders Bernd Reiber (SPD): "Ich habe nicht die Absicht, zurück zu treten." Noch weiter ging Steffen Peschke: "Ich erwarte, dass Stadträte als gewählte Vertreter der Bürger ihr Mandat so lange wahrnehmen, wie sie es gesundheitlich und persönlich können", stellte er klar. Angesichts dieser Debatten trat der Abwahlkampf mehr und mehr in den Hintergrund. Die Stadträte waren die meiste Zeit damit beschäftigt, sich zu verteidigen. Selbst nachvollziehbare Argumente zogen nicht mehr. Jens Krautwurst beklagte, dass Koenen bis heute keine Informationen über erzielte Einsparungen durch die Privatisierung der städtischen Grünflächenpflege vorgelegt habe. "Dabei geht es um eine dreiviertel Million Mark", meinte der Finanzausschusschef. Vergebens. Die Arterner machten ihrem Unmut Luft.

Denkbar ungünstige Umstände also, um einen Gegenkandidaten zu präsentieren. Doch zu fortgeschrittener Stunde war es dann doch soweit. Nach wochenlanger interner Debatte stellten die geeinten Koenen-Gegner den Mann vor, den sie im Falle einer Abwahl des Amtsinhabers ins Rennen schicken wollen: Peter Grimm (pl), 44 Jahre, früher Versicherungs- und Finanzmakler in Artern, jetzt Projektingenieur bei der Demag ergotech in Wiehe. Der bemühte sich sichtlich, anders aufzutreten als der immer etwas zögerliche, gehemmte Koenen. Forsch versprach er den Anwesenden, er werde die Verwaltung auf Trab bringen. "Ich habe lange in der Industrie gearbeitet, weiß daher, was Leistung ist. Auch ein Beamter hat kein Recht auf Faulheit", meinte er. Grimm versprach, er werde den Kontakt zu anderen Gemeinden im Umkreis suchen, um eventuelle Eingemeindungen vorzubereiten und dadurch die Haushaltslage zu verbessern. Auf die wiederholte Nachfrage, wie er denn kurzfristig die schwindsüchtigen Stadtfinanzen sanieren wolle, meinte Grimm: "Die Ausgaben, besonders in der Verwaltung, senken und die Einnahmen erhöhen." Für ihn sei es selbstverständlich, dass die Kommune ihre Außenstände notfalls auch per Gerichtsbeschluss eintreibt. Zudem meinte Grimm, im Gegensatz zu Koenen könne er sich auf eine breite Stadtratsmehrheit stützen. Denn die Parteien, die den Amtsinhaber stürzen wollen, würden ihn voll und ganz unterstützen.
Sebastian TAUCHNITZ