Kommunalpolitik

Wähler entscheiden über Koenen
Abwahlantrag gegen Torsten Blümel (PDS) auf der nächsten Sitzung

Artern/MZ/khk. Die Wähler sollen über die Zukunft von Arterns Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) entscheiden. Erwartungsgemäß stimmten Montagabend in der Ratssitzung die Fraktionen von CDU, SPD und FDP/Demokratischer Aufbruch für ein offizielles Abwahlverfahren des Stadtoberhauptes. In der namentlichen Abstimmung, bei der jedes Ratsmitglied einzeln befragt wird, votierten die fünf PDS-Stadträte dagegen. Der Rest des Rates befürwortete das Vorhaben. Enthaltungen gab es nicht, lediglich CDU-Stadtrat Steffen Peschke fehlte wegen einer Urlaubsreise.

Demnach werden die Wahlberechtigten frühestens in zwei Monaten an die Urnen gerufen, um über die weitere politische Zukunft Koenens zu entscheiden. 30 Prozent aller wahlberechtigten Einwohner der Unstrutstadt müssten für eine Amtsenthebung des seit vier Jahren tätigen Stadtoberhauptes stimmen. Die Abwahlfront gegen das Stadtoberhaupt wollte zudem das Personalkarussell noch weiter drehen und den Zweiten Beigeordneten der Stadt, den PDS-Stadtrat Torsten Blümel, von seiner ehrenamtlichen Funktion abwählen. Das Vorhaben scheiterte jedoch, da es vom Bürgermeister nicht nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt worden war.

Koenen begründete dies mit seiner Abwesenheit wegen Urlaubs. Offen blieb jedoch, weshalb dies nicht durch Vizebürgermeister Horst Loeschmann (SPD) erfolgte. Das Prozedere steht dennoch auf der nächsten Ratssitzung auf der Tagesordnung. Blümel wird u. a. vorgeworfen, Inhalte aus geschlossenen Sitzungen öffentlich gemacht zu haben. Er bestreitet die Vorwürfe und kündigte Widerspruch an.