Kommunalpolitik

Jusos: Flug ohne Wiederkehr für die Blümels
Antwort auf "Arterner Ratsblättchen" der PDS-Stadträte

Von Karl-Heinz Klarner
Artern/MZ. Rund vier Wochen nach dem Erscheinen des politisch heftig umstrittenen "Arterner Ratsblättchen" der PDS haben die Jusos der Stadt Artern mit einem eigenen Faltblatt reagiert. Die SPD-Nachwuchsorganisation hat am vergangenen Wochenende rund 1 600 Exemplare an die Haushalte der Stadt Artern verteilt. Mit der Wurfsendung wolle man die Lügen und Halbwahrheiten aus dem PDS-Papier widerlegen beziehungsweise entkräften, erklärte Juso-Mitglied Nicol Loeschmann gestern auf Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung.
In dem Papier schlagen die Jusos unter anderem vor, die Einwohner an der Finanzierung von Flugtickets ohne Rückflug für die beiden PDS-Stadträte Torsten und Kai Blümel zu beteiligen. Der Zielort solle da sein, "wo der Pfeffer wächst", heißt es in der Schrift. Wie berichtet, hatte die PDS-Stadtratsfraktion unter Federführung der beiden Blümels Ende Juni in dem Ratsblättchen eine Gegenüberstellung betrieben, in der die CDU-Fraktion als Bremser der Stadtentwicklung dargestellt worden war. Gleichzeitig verwies man auf die Erfolge von Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) während seiner Amtszeit. Die PDS reagierte damit auf die Absicht der Fraktionen von CDU, SPD und FDP/Demokratischer Aufbruch, ein Abwahlverfahren gegen das Stadtoberhaupt einzuleiten.
Unter anderem warf die PDS den Christdemokraten vor, für die Schließung des Krankenhauses und für das drohende Aus der Polizeiinspektion verantwortlich zu sein. Dem halten die Jusos entgegen, dass das Ende für den Arterner Klinikstandort Bestandteil eines Konzeptes sei, das für eine Modernisierung des Frankenhäuser Krankenhauses Voraussetzung gewesen sein soll. Zu den Spekulationen um den Wegfall der Polizeiinspektion in der Unstrutstadt verweisen die Jusos auf die Verantwortlichkeit des Freistaates.
Zudem wehren sich die Jungsozialisten gegen die Darstellungen der PDS, Bürgermeister Wolfgang Koenen sei es zu verdanken, dass die Eröffnung der zentralen Bußgeldstelle bevorsteht und das Amtsgericht neu gebaut worden war. Letzteres sei durch die Vertragsgestaltung des kurzzeitig amtierenden Bürgermeisters Dimitar Petrow (SPD) zustande gekommen. Und der Umzug der Bußgeldstelle sei eine Entscheidung der Landesregierung gewesen, argumentiert die Nachwuchsorganisation. "Wir hoffen, dass die Blümel-Brüder in Zukunft zur Sacharbeit zurückkehren, statt weiterhin Lügen und Halbwahrheiten zu vermitteln", hoffen die Verfasser des Flugblattes trotz des eingangs erwähnten Wunsches nach den Flugtickets für die politisch engagierten Geschwister.