Ratssitzung in Artern

Stadträte ergreifen Partei

Von allen Seiten Kritik an Kai und Torsten Blümel und ihrem Ratsblättchen

Von Holger Mannheim

Artern/MZ. Der eigentlich spannende Teil der Stadtratssitzung am Montagabend fand ohne die Öffentlichkeit statt. In geschlossener Sitzung berieten die Stadträte über die Gründe für das angestrebte Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS), das die Fraktionen von CDU, SPD und DA/FDP bereits in der vorigen Ratssitzung beantragt hatten. Darüber waren die zahlreichen anwesenden Bürger ziemlich enttäuscht, sie hätten gern gesehen, dass mit offenen Karten gespielt wird. Das wurde ihnen mit Verweis auf die persönlichen Belange des Bürgermeisters verwehrt. Spannend ging es im öffentlichen Teil der Sitzung dennoch zu.

Der wurde zum großen Teil von der Debatte über den Umgang der Stadträte untereinander beherrscht. CDU, SPD und DA/FDP wandten sich dabei einmütig gegen die PDS, vor allem gegen die Brüder Kai und Torsten Blümel. Sie hatten in einem so genannten Arterner Ratsblättchen sinngemäß verbreitet, dass die CDU die Stadt heruntergewirtschaftet habe. Nur die PDS und Bürgermeister Koenen hätten Schlimmeres verhindert. Dabei ist CDU-Stadtrat Steffen Peschke auch persönlich angegriffen worden.

Gegen diese Unterstellungen protestierten die Stadträte aufs Schärfste. Sie zeigten sich "zutiefst erschüttert" und "betroffen" über die Blümel-Aktivitäten. Manfred Gerboth (DA): "Demokratie hat etwas mit Fairness zu tun. Dass gerade sie von der PDS schon wieder bar aller demokratischen Spielregeln und jedes Anstandes hergehen und eine Partei diffamieren, macht mich äußerst betroffen. Ich frage mich, ob sie aus der Vergangenheit gelernt haben." Eine Reihe weiterer Beiträge verurteilte das Vorgehen der Blümel-Brüder.

Torsten Blümel (PDS) nahm dazu so Stellung: "Es muss mal jemand die Wahrheit sagen. Wenn Lügen im Ratsblättchen stehen, verklagen sie uns doch." Christine Zimmer (parteilos) zu Blümel: "Sie vergiften das Klima in der Stadt, wenn sie für sich nur das Positive in Anspruch nehmen, aber alles Negative der CDU anlasten. Die Herren Blümel haben nicht das Recht, die CDU so mit Schmutz zu bewerfen." Gerboth zählte zahlreiche Investitionen auf: Straßensanierung, Eigenheimstandorte, Gewerbegebiet, Solebad, Sportplätze. "Das hat nicht die PDS getan, sondern die CDU. Das hätten sie in ihr Ratsblättchen schreiben müssen", sagte Gerboth sichtlich verärgert.

Die Frage von Bürger Lutz Blobner an Koenen, was er denn für die Stadt bewegt habe, wurde zunächst mit betretenem Schweigen beantwortet. Koenen schließlich: "Was wir in Artern erreicht haben, haben wir als Stadtrat erreicht." Damit widerlegte er quasi die Aussagen im PDS-Ratsblättchen. Dennoch: Auf eine Entschuldigung der PDS wartete man vergeblich. Bernd Reiber (SPD) forderte die beiden Blümels noch einmal mit Nachdruck dazu auf, von der Stimmungsmache gegen die CDU Abstand zu nehmen. "Sonst wird eine Zusammenarbeit mit ihnen in Zukunft kaum mehr möglich sein." Die Fraktionen indes wollen mit Johanna Neukann, Leiterin der Kommunalaufsicht, zusammenarbeit, um gemeinsam nach dem Sommer einen Haushalt aufzustellen.

Bei der nächsten Ratssitzung in frühestens 14 Tagen soll die Einleitung des Abwahlverfahrens endgültig beschlossen werden.