TA-Landesseite (3)

Sekt oder Selters

Von Sebastian TAUCHNITZ

Heute Abend tritt der Stadtrat in Artern zusammen, um das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) einzuleiten. Monate erbitterten Politgerangels waren dem voraus gegangen. Die Entwicklung der Salinestadt trat dabei völlig in den Hintergrund.

Arterner Bürgermeister erleben selten das Ende ihrer Amtszeit. 1992 trat Detlef Herrmann (FDP) wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten in der Wohnungsgesellschaft zurück. 1998 stolperte FDP-Bürgermeister Harald von Riesen über Akten aus der Gauck-Behörde. Und erlangte traurige Berühmtheit damit, dass ihm als einem der ersten Politiker aus den alten Ländern eine Mitarbeit bei der Stasi nachgewiesen wurde.

Als es um seinen Nachfolger ging, schickte die PDS den damals 45-jährigen Finanzbeamten Wolfgang Koenen ins Rennen. Der Chef des Fußballvereins kam, sah und siegte, auch Dank kräftiger Schützenhilfe der Bundes-PDS. Sogar Gregor Gysi reiste zur Unterstützung in den strukturschwachen Nordthüringer Landstrich.

Keine vier Jahre später steht Koenen vor dem Aus. 15 von 20 Stadträten fordern ein Abwahlverfahren - alle Fraktionen außer der PDS. Begründet wird die Forderung mit "einer deutlich negativen Entwicklung der Stadt unter Amtsführung des Bürgermeisters".

Wieder und wieder hatte der Rat Koenen einen "phlegmatische Führungsstil" unterstellt. Er verwalte nur, gestalte nicht. Der so Angegriffene nahm es - wie immer - mit stoischer Ruhe zur Kenntnis. Bereits Anfang des Jahres mehrten sich die Zeichen dafür, dass sich der von CDU und SPD dominierte Stadtrat des ungeliebten Bürgermeisters entledigen wollte. Koenen ignorierte sie. Der Haushalt für 2001 wurde einfach nicht beschlossen. Wieder und wieder änderte die Verwaltung die Vorlagen, jedes Mal wurde die Zustimmung verweigert. Statt dessen hagelte es Beschimpfungen. CDU-Fraktionsführer Steffen Peschke sprach vom "Lügenhaushalt", Finanzausschuss-Vorsitzender Jens Krautwurst davon, dass "das Tafelsilber verschachert werden" solle.

Die Stadt mit knapp 7000 Einwohnern stöhnt unter der Last von fast 30 Millionen Mark (15,3 Mio. Euro) Schulden. Für die Kredite, die alle noch in der Ära von Riesen aufgenommen wurden, werden Jahr für Jahr über zwei Millionen Mark (1,02 Mio. Euro) Zinsen fällig. Da bleibt wenig Gestaltungsspielraum. Koenens Vorschlag, die kommunale Wohnungsgesellschaft "Aratora" zu verkaufen, um einen Teil der Schulden zu tilgen, wurde wütend zurückgewiesen. Derweil wurde das Klima immer rauer. Die PDS, im Rat wegen ihrer unverholen bürgermeisterfreundlichen Politik längst isoliert und auf verlorenem Posten agierend, biss wütend um sich. Trauriger Höhepunkt war ein Flugblatt, das sie dieser Tage an alle Arterner Haushalte verteilen ließ. Im "Ratsblättchen", wie die Schrift überschrieben war, attackieren die Linkssozialisten die Christdemokraten, als "Drahtzieher der Abwahl". Im Kreuzfeuer der Kritik steht dabei CDU-Fraktionschef Steffen Peschke, eine schillernde Gestalt in der Kommunalpolitik des Kyffhäuserkreises. Zweimal als Arterner Bürgermeisterkandidat gescheitert, bei der Wahl zum Ersten Kreisbeigeordneten von der eigenen Partei im Stich gelassen, meinen die Arterner PDS-Mitglieder, dass Peschke die Abwahl nur initiiert, um sich im dritten Anlauf selbst ins Büro des Bürgermeisters zu katapultieren. Peschke schweigt dazu. Und zieht lieber weiter die Fäden im Hintergrund.

Dass der Stadtrat sich heute Abend mit großer Mehrheit für die Abwahl des Bürgermeisters ausspricht, gilt als sicher. Ob die Arterner den PDS-Mann allerdings mit der nötigen Quote von dreißig Prozent der Stimmberechtigten wirklich aus dem Amt kegeln, wird weithin bezweifelt.

Denn die Opposition gibt sich handzahm. Nur nicht zu früh zu viel wagen. Eine zweite Chance, den Amtsinhaber zu stürzen, wird sich nicht bieten. Zudem fehlt eine echte Alternative zu Koenen. Zwar ist man sich innerhalb der Abwahlfront weitgehend einig, einen fraktionsübergreifenden Gegenkandidaten aufstellen zu wollen, wer dass aber sein könnte, darüber scheiden sich die Geister in der CDU/SPD/DA/FDP-Phalanx.

Derweil geht es mit der ehemaligen Kreisstadt rapide bergab. Das Krankenhaus wird geschlossen. Die Rettungswagen sind nur noch stundenweise vor Ort. Jetzt heißt es, die Polizeiführung solle abgebaut und von Sondershausen übernommen werden. Doch statt dagegen anzugehen, schieben sich Rat und Bürgermeister gegenseitig die Schuld zu.

Die Arbeitslosigkeit ist mit über 23 Prozent hoch wie eh und je, zahllose dringende Projekte liegen auf Eis. So wird derzeit ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut. Ende des Jahres sollte es fertig sein, damit die freiwilligen Einsatzkräfte nicht einen weiteren Winter in einer eiskalten Lagerhalle verbringen müssen. Doch ohne beschlossenen Haushalt fließen keine Mittel aus dem Landesausgleichsstock. Die Folge: massive Bauverzögerungen.

Voriges Jahr brannte ein großer Kindergarten ab. Die Kleinen sitzen seitdem in einer ehemaligen Bauarbeiterbaracke. Die Fördermittel des Landes für den Wiederaufbau der Einrichtung sind da. Doch die Stadt kann die Eigenmittel dafür nicht aufbringen - weil es keinen Haushalt gibt.

So wird die bevorstehende Abwahl des Arterner Bürgermeisters zu einer Entscheidung über die Zukunft der Stadt. Rat oder Koenen - am Ende wird einer gehen müssen. Bereits jetzt haben mehrere Stadträte angekündigt, dass sie im Falle eines Scheiterns der Abwahl ihr Mandat niederlegen. Denn dann würde eine neue Ära in Artern anbrechen. Der blasse Wolfgang Koenen wäre der erste Bürgermeister seit langem, der es bis zur regulären Neuwahl 2003 schaffen würde.