|
|
Bürgermeister wackelt
Räte
lassen den Haushalt durchfallen Abwahlverfahren in
Gang Von Holger Mannheim
Artern/MZ. Der Stuhl von Arterns Bürgermeister
Wolfgang Koenen (PDS) wackelt. Vor der Stadtratssitzung am Montag
Abend überreichten ihm die Fraktionen von CDU, SPD und
DA/FDP einen Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens. Zur
Begründung heißt es, die Mitglieder der Fraktionen
hätten mit wachsender Sorge eine deutlich negative
Entwicklung der Stadt unter Koenens Amtsführung feststellen
müssen. Auch das Konsolidierungskonzept der Verwaltung,
das bereits in den Ausschüssen durchgefallen war, stieß
wie erwartet auf den Widerstand der drei Fraktionen. "Es
darf nicht auf dem Rücken der Bürger gespart werden",
begründete Jens Krautwurst die Bedenken der CDU-Fraktion
gegen das Konzept. Bernd Reiber (SPD): "Das
Konsolidierungsprogramm wäre in diesem Jahr überhaupt
nicht mehr umsetzbar." Es wurde ebenso wie der Haushalt mit
großer Mehrheit abgelehnt. Der Haushalt wird damit ein Fall
für die Kommunalaufsicht.
|
|